Der Betrieb von Antomanlagen wie in Gronau und Lingen impliziert eine große Anzahl an Atomtransporte. wir gehen heute auf die Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht zum Verbot in Bremen und die aktuellen Transporte durch Hamburg ein.
Die Bremer Bürgerschaft hatte vor 10 Jahren den Umschlag von Kernbrennstofftransporten (angereichertes Uran) über die dortigen Häfen gesetzlich untersagt. Damit wurde Druck für den Atomausstieg aufgebaut, denn auch die sonstigen radioaktiven Transporte, die der Versorgung der Atomindustrie dienen, wurden infolge dessen eingestellt, möglicherweise weil der Standort wegen des Verbots weniger attraktiv wurde.
Das Bundesverfassungsgericht hat heute (11.1.2022) das Verbot für nichtig erklärt. Nicht weil es generell nicht möglich ist, Atomtransporte zu verbieten, sondern weil ein Bundesland dies nicht selbst regeln darf. Dafür ist der Bund zuständig. Die Koalition auf Bundesebene ist für die Atompolitik zuständig, sie hat spielraum. Die Schließung der Atomanalgen ist rechtlich möglich, die einstellung der Atomtransporteebenfalls. 4 Unternehmen hatten geklagt, darunter ANF Framatome Lingen.
Darum ist die nächste Demo gegen ANF Lingen vor der Fabrik um 13 Uhr am 22.01.2022 wichtig!
Dort wird Wladimir Slivyak (Ecodefense Russland, Träger des alternativen Nobelpreises) über die gemeinsamen Pläne von Framatom und Rosatom sprechen. Ich werde über Marcons neuen Atompläne in Frankreich berichten.
Atomausstieg bleibt Handarbeit!
Hier ein Überblick, durch die Gruppe SAND erstellt, der aktuellen Atomtransporte über den Hamburger Hafen
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