Das Aktionsfloß ROBINA WALD ist gerade auf dem Rhein unterwegs. Das Motto der Tour auf Mosel und Rhein: „Einfach mal abschalten – Urantransporte stoppen! Zu der Tour gibt es 3 Video-Clips. Weiterlesen
Aktions-Floßtour gegen Atomtransporte startet im Juni
Mal richtig abschalten – Urantransporte stoppen
Im Juni werden AtomkraftgegnerInnen von ROBIN WOOD, ContrAtom und lokalen Gruppen eine rund zweiwöchige Floßtour gegen Urantransporte starten. Die Tour unter dem Motto „Mal richtig abschalten – Urantransporte stoppen“ beginnt am 9. Juni in Trier und wird über Mosel und Rhein bis nach Köln führen. Sie zielt darauf, Menschen an der Strecke über diese unverantwortlichen Transporte zu informieren und zu animieren, selbst für den Atomausstieg aktiv zu werden, wie auch schon frühere diverse Aktionen von verschiedenen Anti-Atom-Gruppen.
Update vom 8.6. 19 Uhr: Passend zur Flosstour hat ein Uranzug am heutigen Donnerstag den Hamburger Hafen mit 12 Containern Uranerzkonzentrat verlassen. Das Uran wurde mit dem Schiff der MACS „Blue Master II“ nach Hamburg befördert und am SWT bei C. Steinweg umgeschlagen. Die Weiterfahrt nach Süd-Frankreich führt über Münster, Hagen, Köln , Bonn, Koblenz und Trier – Dort ist mit einer Durchfahrt am frühen Samstag 10.6. zu rechnen. Weiterlesen
Noch mehr Atomtransporte, Prozesse und Willkür im hildesheimer Knast
Am 19. Mai 2017 erreichte gegen 16.15 Uhr aus Richtung Münster kommend wieder ein UF6-Transport die Urananreicherungsanlage Gronau. Es wurden 8 geschlossene UF6 Planen-Waggons gesichtet. Der Zug kam mit großer Wahrscheinlichkeit aus dem Hamburger Hafen. Damit wurden innerhalb von 2 Wochen 5 Urantransporte beobachtet.
Nämlich am 11. ; 15. und 18.Mai 2017 (jeweils Uranerzkonzentrat von Hamburg nach Narbonne) sowie am 16. und 19. Mai (UF6 zur UAA Gronau.)
Weil sie sich am Protest gegen den unbefristeten Weiterbetrieb der Uranfabrik in Gronau beteiligte und einen mit UF6 beladenen Zug 2012 zusammen mit weiteren Aktivist*innen blockierte, sitzt Hanna im Gefängnis. Es handelt sich um eine Ersatzfreiheitsstrafe, sie weigert sich eine Geldbuße in Höhe von über 1 600 Euro zu zahlen. Auf der Antiatom-Antirepression-Soliseite nirgendwo.info werden Hannas Berichte aus dem Knast veröffentlicht. Am heutigen Tag wurde bekannt gegeben, dass die JVA Hildesheim Hanna vegane Nahrung verweigert. Die Begründung? Das sei zu teuer! Das zeigt wie absurd das System ist! Der Knast sagt veganer Ernährung kostet zu viel. Aber Hanna einzusperren, damit haben sie kein Problem, obwohl ihr Gefängnisaufenthalt dem Staat mehr kostet, als si hätte zahlen müssen, um die Haft abzuwenden!
Es wird dazu aufgerufen sich beim Gefängnis und beim niedersächsischen Justizministerium zu beschweren. Wir übernehmen den Aufruf von nirgendwo.info. Weiterlesen
Atomtransporte ohne Ende – CASTOR-Alarm auf dem Neckar!
Innerhalb einer Woche haben zwei Atomzüge Hamburg verlassen. Ein mit 6 Containern Uranerzkonzentrat beladener Zug wurde am 11. Mai bei seiner Durchfahrt durch den Bahnhof Hamburg-Harburg gesichtet. Das Uran dürfte Recherchen zur Folge am 8.5. am Eurogate Terminal in Hamburg umgeschlagen worden sein und kam mit dem Schiff Kapitan Yakovlev der Reederei NSC nach Hamburg. Ein weiterer Uranzug hat den Hamburger Hafen am 15. Mai verlassen, die Abfahrt der 7 Container Uranerzkonzentrat wurde um 19 Uhr in Hamburg Süd beobachtet. Das Uran wurde zuvor bei C. Steinweg am Süd-West-terminal umgeschlagen und kam mit dem MACS Schiff Brigt Sky aus Namibia nach Hamburg. Das Uranerzkonzentrat (auch Yellow Cake genannt) wird zur AREVA Uranfabrik nach Narbonne Malvési in Süd-Frankreich transportiert. Daraus werden in mehreren Etappen Brennelemente für AKWs in aller Welt hergestellt.
Derweil wurde heute bekannt gegeben, dass das Bundesamt für Entsorgungssicherheit (Sicher???) der EnBW die Genehmigung für die Castortransporte auf dem Neckar erteilt hat.
Es heißt nun also: Bald ist Castor-Alarm zwischen Obrigheim und Neckarwestheim auf dem Neckar! Stellt euch quer! Achtet auf aktuelle Ankündigungen!
Füttern-Prozess in Hamburg – Fortsetzung am 31.05.
Der heutige, dritte Verhandlungstag zum Füttern-Prozess ging nach 7,5 Stunden ergebnislos zu Ende, er wird am 31.5. um 9 Uhr fortgesetzt, vorm Amtsgericht in Hamburg-Harburg.
Prozessbericht: Vorm Prozess gab es eine kurze Auseinandersetzung ums Kreide malen vor Gericht, was den Justizwachtmeistern, die diesen Prozesstag neu hinzugezogen wurden, nicht passte – letztendlich wurde das Kreide malen durchgesetzt. Im Prozess verlas der Richter zunächst einige Beschlüsse und dann den Notfallbericht der HPA zum Ereignis um das es ging.
Dann wurde eine dritte Verteidigerin zugelassen, nach dem diese im letzten Prozesstag abgelehnt wurde und das Landgericht eine Beschwerde dagegen positiv entschieden hatte. Dann ging es vor allem um die Frage, ob die Zeug*innen-Vernehmung wiederholt werden müsste. Der Richter war der Meinung dass dies nicht der Fall wäre, worauf hin die Verteidigung beantragte, ihn für befangen zu erklären, da er durch einseitig belastende Befragung der Zeug*innen, die Ablehnung der Verteidigung und Nicht-Wiederholung der Zeug*innenbefragung. Dabei wurde auch ausgeführt, welche Privilegien Richter*innen grundsätzlich haben und die Funktion von Strafen zur Erhaltung des status quo und nicht zur Verbesserung der Welt thematisiert. Nach einigen Stunden wurde der Befangenheitsantrag erwartungsgemäß abgelehnt. Am Ende des Prozesses wurde seitens der Verteidigung ein umfangreicher Beweisantrag zu der Atomkatastrophe in Fukushima verlesen um das Vorliegen eines rechtfertigenden Notstands in den Prozess einzubringen und eine Einstellung anzuregen. Dies wurde jedoch von der Staatsanwaltschaft abgelehnt. Danach verlas der Richter noch einen Bericht über die Ankettaktion auf der Webseite contratom.de, den er wohl selbst ermittelt hatte. Danach wurde der Prozess vertragt auf den 31.5.2017. Da sind Zuschauer*innen wieder herzlich willkommen und können sich auf weitere Anti-Atom-Anträge freuen.
Füttern-Prozess gegen Atomkraftgegnerin – Bericht zum 2. Prozesstag
Quelle: www.nirgendwo.info
Vor dem Amtsgericht Harburg läuft aktuell ein Prozess gegen eine Anti-Atom-Aktivistin, der vorgeworfen wird, eine Angekettete bei einer Urantransportblockade mit Lebensmitteln versorgt zu haben. Zu Beginn des zweiten Tages beantragte die Angeklagte eine weitere Wahlverteidigung nach §138(2) StPO (also eine solidarische Nicht-Juristin zur Unterstützung), was das Gericht allerdings mit wirrer Begründung ablehnte. Ansonsten bestand der zweite Verhandlungstag primär aus Zeug_innenbefragungen. Das Gericht hatte zwei weitere Aktionsbeteiligte als Zeuginnen geladen, beide verweigerten vollumfänglich die Aussage. Eine der beiden Zeuginnen beantragte jedoch zuvor einen Zeugenbeistand nach § 138 (3) StPO (also wie bei einer Laienverteidigung die Zulassung eines Nicht-Juristen als Beistand) und dieser wurde auch genehmigt. Danach folgte die Vernehmung des Lokführers. Der führte aus, es habe in dem bereit stehenden Uranzug einen falsch beladenen Wagen gegeben und „der Mensch der das verladen hat, hat da nicht aufgepasst“. Neben der Selbstverständlichkeit mit der hier Fehler im Umgang mit radioaktiven Stoffen eingeräumt wurden, benannte der Zeuge auch, dass er selbstverständlich pünktlich Feierabend gemacht habe, er selbstverständlich ganz normal bezahlt worden sei und dass er das Verhalten der Aktivist_innen nicht als Gewalt gegen sich empfunden habe. Es bleibt anzunehmen, dass das Gericht in ihm dennoch eindeutig ein Nötigungsopfer sehen wird. Es folgten drei Polizeizeug_innen und es blieb der Tag der „selbstverständlichen“ Dinge: Der erste Polizeizeuge betonte, er habe sich selbstverständlich vor der Vernehmung eingelesen. Das „eine oder andere“ wisse er aber noch aus der Erinnerung. Wie beispielsweise, dass keine Lok am Zug war (obwohl da eine war) und dass die Räumung eingeleitet wurde, „um die Angeketteten zu schützen“. Er führte dann aus, die Betreuungspersonen außenrum hätten sich „völlig passiv“ verhalten. Das passte dem Richter jedoch nicht und er fragte solange nach bis aus der ersten Aussage „völlig passiv“ nun eine „aktive Unterstützung“ wurde. Das passte dem Gericht besser und landete im Protokoll. Wahrheit ist eben, was das Gericht hören will. Damit konfrontiert, dass sein angeblich alleine verfasster Einsatzbericht in weiten Teilen wortgleich mit dem seines Kollegen sei, antwortete der Zeuge, „Berichtsfertigung ist auch Teamarbeit“. Es folgte ein weiterer Polizeizeuge, der sich an keine Versorgungshandlung der Angeklagten erinnern konnte und ihr passives Verhalten bescheinigte, auf Nachfrage dann aber (trotz explizit gegenteiliger Darstellung in seinem Einsatzbericht) bemüht war zu betonen, er sei später gekommen als sein Kollege und habe daher die fragwürdigen Situationen garnicht beobachten können. Die letzte Zeugin für diesen Tag war ebenfalls Polizistin und konnte, da sie zwischen beiden Ankettaktionen hin- und hergelaufen war am Einsatztag, wenig konkretes beitragen bis auf die Aussage, dass ihr der blockierte Urantransport im Vorfeld bekannt gewesen sei, was die vorherigen Zeugen verneint hatten. Das Gericht wird sich am Fortsetzungstermin am 10.5. voraussichtlich mit Beweisanträgen der Verteidigung beschäftigen müssen – wer Lust hat auf eine Vorlesestunde zu den Gefahren von Atomanlagen und -Transporten ist herzlich eingeladen.
Füttern-Prozess wird fortgesetzt – immer mehr Atomtransporte unterwegs
* „Füttern-Prozess“ gegen Atomkraftgegnerin wird am 25.4. um 9 Uhr vor dem AG Hamburg Harburg fortgesetzt
* Neuer Urantransport mit Uranerzkonzentrat aus Namibia verlässt Hamburger Hafen
* Anstieg der Urantransporte aus Namibia um 47,5% unter Grüner Regierungsbeteiligung
Kann die Versorgung einer Person mit Lebensmitteln strafbar sein? In bestimmten Kontexten ja, meint die Staatsanwaltschaft Hamburg. Vor dem Amtsgericht Hamburg-Harburg wird ab 9 Uhr am 25. April 2017 der Prozess gegen eine Atomkraftgegnerin fortgesetzt. Fünf Zeug*innen sollen an diesem Tag vernommen werden. Hintergrund ist die Blockade eines Urantransports im Hamburger Hafen im Sommer 2014 durch eine Ankettaktion. Die Angeklagte soll eine Aktivistin, sie sich an der Schiene festgekettet hatte, mit Lebensmittel versorgt haben. So sollen die Straftatbestände Nötigung und Störung öffentlicher Betriebe erfüllt sein – die Versorgung mit Lebensmitteln sei ein Tatbeitrag.
20.4. – 6ter Uranerzkonzentrat Zug in diesem Jahr
Uranerzkonzentrat-Transport am 20.04.17 gegen 17:55 Uhr aus Hamburg gestartet.
Am 20.04.17 gegen 17:55 Uhr (MESZ) verließ der Güterzug, u.a. mit den 6 Containern Uranerzkonzentrat (Yellow Cake) beladen, den Hafenbahnhof Hamburg-Süd von einer roten Elektrolok der DB (Baureihe: 185) gezogen in Richtung Hamburg-Wilhelmsburg, Hamburg-Harburg und dem Rangierbahnhof in Maschen, im Süden von Hamburg.
Anstieg der Atomtransporte aus Namibia über den HH Hafen
Auswertung der Gruppe SAND ( Systemoppositionelle Atomkraft Nein Danke)
Zuname von 47,5% der Uranerzkonzentrat Transporte (Yellow Cake) aus Walvis Bay/Namibia im Jahr 2016 gegenüber von 2014.
Hiermit veröffentlichen wir unsere Auswertung der Angaben des Hamburger Senats zu den Transporten von Uranerzkonzentrat (Yellow Cake) aus Walvis Bay/ Namibia in den Hamburger Hafen zum Süd-West Terminal der Hamburger Firma C. Steinweg (Süd-West Terminal) GmbH & Co. KG mit Schiffen der Hamburger Reederei Maritime Carrier Shipping GmbH & Co. (MACS) in den Jahren 2014 bis 2016.
Wir fordern die sofortige Stilllegung aller Atomanlagen – weltweit!
Der Hamburger Hafen muss für alle Atomtransporte endwidmet werden! Weiterlesen
Uranzug-Blockade in Narbonne
Atomkraftgegner*innen vom Bündnis „Stop Uranium“ haben am 15. April 2017 einen Uranzug in Narbonne für zwei Stunden mit einer Dreibein-Konstruktion (Tripod) blockiert. Weitere Antiatom-Gruppen, darunter der Dachverband „Sortir du nucléaire“ unterstützten die Aktion in einem Communiqué. Anlass für die Aktion sind die anstehenden Präsidentschaftswahlen in Frankreich. Die Atomkraftgegner*innen wollten mit ihrer Aktion das Thema Atomkraft in die Öffentlichkeit und in den Wahlkampf bringen.
Der blockierte Uranzug bestand au 10 mit UF4 (Urantetrafluorid) beladenen Container. UF4 wird in der Uranfabrik von AREVA in Narbonne Malvési (Département Aude in Süd-Frankreich) aus Uranerzkonzentrat hergestellt. Das Uran stammt aus Uranminen in aller Welt. Ein Großteil des Urans verkehrt über den Hamburger Hafen. Derzeit verlässt durchschnittlich ein mal im Monat ein mit Uranerzkonzentrat beladener Zug den Hamburger Hafen Richtung Südfrankreich.
